Mitgliederversammlung der FDP Gossau ZH am 10. März 2010
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FDP Vernehmlassungsantwort Alterskonzept 2009 an die Sozialbehörde Politische Gemeinde Gossau ZH. Bild: Altersiedlung Grünenhof, Gossau ZH. |
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Vorstellung und FDP Vernehmlassungsantwort
FDP Mitgliederversammlung vom 10.03.2010
Unter anderem wurden folgende 2 Themen behandelt:
1. Hearing
mit den vier neu Kandidierenden für den Gemeinderat, Amtsdauer 2010 bis 2014
Nach dem Motto "Wir engagieren uns für einen starken Gemeinderat" empfing die sehr gut besuchte
Mitgliederversammlung die vier Neukandidierenden: Cornelia Keller, SVP; Andrea Gisler und Sylvia Veraguth Bamert, PFP
und Heinz Bosshard, SP.
Der aufschlussreichen Vortellungsrunde folgte ein offenes Hearing, dass allen Mitgliedern die Möglichkeit bot, sich ein
persönliches Urteil für die bevorstehenden Wahlen zu machen. Weder die Wahlkommission, noch der Parteivorstand sprachen eine Wahlempfehlung aus. Die Qualität der Kandidierenden, nicht die Parteilzugehörigkeit oder die Anzahl Behördenjahre sollen beim Entscheid, ob neu Kandidierende eine Stimme erhalten oder nicht, im Vordergrund stehen.
2. Vernehmlassungsantwort der FDP Gossau ZH zum Alterskonzept 2009
an die Sozialbehörde Gossau ZH
Christoph Meili, Dr.med., Mitglied der Arbeitsgruppe "Alterskonzept 2009" erläuterte die Vernehmlassungsantwort der Partei zum Alterskonzept. Speziell hebt er hervor, dass heute das Gesundheitswesen komplex geworden ist. Dies bedingt, dass Veränderungen in diesem Bereich professionell angegangen werden müssen. In angemessenen Schritten soll umgesetzt werden was im Konzept festgehalten ist.
Die Stellungnahme der Partei wurde fristgerecht, per 31. Januar 2010 der Sozialbehörde eingereicht. Die Arbeitgruppe besteht aus: Margrit Wyss, Vorsitz; Jürg Graf, Hansruedi Hartmann, Christoph Meili.
Der Wortlaut der Vernehmlassung ist nachfolgend aufgeführt.
Vernehmlassung Alterskonzept 2009
Stellungnahme der FDP Die Liberalen, Ortspartei Gossau ZH
Sehr geehrter Herr Gerber
Sehr geehrte Damen und Herren
Am 8. Dezember 2009 hat die Sozialbehörde das Alterskonzept über die Lage der Seniorinnen und Senioren zur Vernehmlassung aufgelegt. Herzlichen Dank für die umfangreiche Dokumentation.
Die FDP nimmt die Gelegenheit wahr, fristgerecht Stellung zum vorliegenden Konzept zu nehmen. Die Kerngruppe Altersfragen hat sich mit der Vernehmlassung auseinandergesetzt und äussert sich dazu wie folgt:
A) Antworten zu den in Ihrem Begleitschreiben zum Konzept gestellten Fragen
1. Wie stellen Sie sich zum vorliegenden Konzept im Allgemeinen und im Spezifischen
Wir stellen fest, dass aus den 3 früheren Alterskonzepten kaum etwas umgesetzt worden ist, und dass dadurch eine gewisse Unzufriedenheit in der Bevölkerung vorhanden ist.
Es wurden verschiedene Male Fragebogen ausgefüllt, doch ist es dem Gemeinderat bis heute nicht gelungen, die Konzeptphase zu verlassen, resp. Massnahmen umzusetzen.
2. Fehlt in der vorliegenden Standortbestimmung und im Konzept Grundsätzliches, was dringend berücksichtigt werden sollte?
Es fehlen verbindliche Aussagen bezüglich Planung und finanzieller Machbarkeit sowie Terminvorgaben für eine mögliche Realisierung.
3. Der Gemeinderat hat aufgrund der Untersuchungsresultate und Empfehlung Leitsätze formuliert, daraus Massnahmen abgeleitet und deren Umsetzung vorgeschlagen. Wie stellen Sie sich dazu?
Es fehlt die Verbindlichkeit und die Griffigkeit in Bezug auf die Massnahmen und Umsetzung.
4. Wo setzen Sie aus Ihrer Sicht Schwerpunkte? Warum?
- Schaffen einer Koordinationsstelle.
- Errichtung von zusätzlichen altersgerechten Wohnungen.
- Errichtung zusätzlicher Pflegeplätze in der Gemeinde.
- Förderung der Freiwilligenarbeit, es geht in Zukunft nicht ohne die Unterstützung von Freiwilligen.
- Einrichtung eines Gesundheitszentrums mit Integration der Spitex (Auflösung des Vereins) und eventuell anderer Dienste.
5. Haben Sie Anregungen und weitere Bemerkungen
- Die zu gründende Koordinationsstelle setzt das Alterskonzept 2009 rollend fort, und passt es den veränderten Rahmenbedingungen laufend an.
- Bei der Prüfung der finanziellen Machbarkeit sind auch Dritte (Fonds, professionelle Pflegeinstitutionen sowie sonstige Investoren) in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
B) Allgemeine Stellungnahme der FDP
· Wir erachten die Standortbestimmung resp. den Konzeptentwurf und die daraus abgeleiteten Leitsätze als grundsätzlich gut. Sie sollen in diesem Sinne abschliessend sein.
· Besonders betonen möchten wir die Bedeutung der Subsidiarität.
· Zudem halten wir fest, dass Prognosen nicht bindend sind.
· Im Konzeptentwurf fehlen Varianten und eine Würdigung der finanziellen Machbarkeit.
· Wir fordern verbindliche Zusagen betreffend Zeit- und Finanzplanung für verschiedene Varianten.
· Wir favorisieren die Errichtung von altersgerechten, flexiblen Wohnungen mit Betreuungsangebot. Möglichkeiten sehen wir in der Erweiterung der Alterssiedlung "Grünenhof“, mit eventueller Eingliederung eines Gesundheitszentrums (mit Spitex, Übergangspflege, Ferienplatz, Tagesheim, 24 Stunden Pflegeangebot, Ärztezentrum (letzteres problematisch)).
· Planung von weiteren Pflegeplätzen in Koordination mit privaten, professionellen Institutionen und im regionalen Kontext. Schwergewicht Demenzpflege. Zukunft des Accum-Areals einbeziehen. Dezentrale Pflegewohnungen in nachgehender Priorität prüfenswert.
· Förderung der Freiwilligenarbeit unter besonderer Berücksichtigung der allenfalls finanziellen Entschädigung. Unterstützung präventiver Programme zum Erhalt der Selbständigkeit. Schulung von Pflegenden.
· Schaffung einer Koordinationsstelle mit den Aufgaben: Verwaltung der verschiedenen altersbezogenen Angebote, Einwirkung auf die behindertengerechte Planung der kommunalen Infrastruktur und privater Bauherrschaften. Rollende Fortsetzung des Alterskonzeptes.
Die Kerngruppe Altersfragen der FDP ist gerne bereit, im direkten Gespräch zu einzelnen Punkten des Konzeptentwurfs vertieft Stellung zu beziehen.
Kontaktpersonen: Jürg Graf und/oder Margrit Wyss.
Freundliche Grüsse
FDP Ortspartei Gossau ZH
Jürg Graf, Präsident
Margrit Wyss, Vorstandsmitglied