1. Augustfeier 2010, Festhütte Altrüti Gossau ZH, mit Beat Walti als Festredner

 

	Beat Walti voll in Fahrt bei seiner engagierten Rede über die gefährdete individuelle Freiheit. "In der Schweiz ist heute entweder alles verboten oder obligatorisch...".   Beat Walti ist Dr. iur., Rechtsanwalt, Kantonsrat und Präsident der FDP des Kantons Zürich.
Gemeindepräsident Jörg Kündig begrüsste Jung und Alt im gut besetzten Festsaal in gewohnt kurzer, prägnanter Art. Er dankte dem Musikverein und den vielen Helferinnen und Helfern für den Einsatz am Nationalfeiertag, bevor er seinen Kantonsratskollegen vorstellte und ihm das Wort erteilte. Die Rede und ein paar Bilder sehen Sie durch Klick auf "Weiterlesen...".

 

Die Rede von Beat Walti finden Sie im Anschluss an die Stimmungsbilder. Beachten Sie bitte auch den Schlusspunkt am Ende der Rede.

 

 

Ob da wohl Edith Homberger den beiden Rednern noch letzte Tipps gibt?

 

 

 

 

Jörg Kündig, Gemeindepräsident, heisst die vielen Festbesucherinnen und Besucher willkommen. Nach der Festrede übergibt er Beat Walti einheimischen Altrüti-Wein. Beat Walti bedankt sich mit launigen Worten. Er hat die Lacher auf seiner Seite.

 

 

 

Beat Walti wühlt in den Losen, welche mit dem Programm an alle Einwohner und Einwohnerinnen von Gossau verschickt worden sind, und von den Anwesenden ausgefüllt in die Urne geworfen wurden. Aufmerksam wird er von Martin Keller, Gemeinderat, beobachtet. Er ist für die Organisation und die Durchführung der Feier verantwortlich.

Auch eine der jüngsten Festbesucherinnen wird dank dem glücksbringenden Kantonsrat beschenkt.

 

 

 

Dass auch bestandene Einwohner und Einwohnerinnen von Gossau bei der Verlosung mitmachen, bestätigt die gelungene Idee, vor dem Feuerwerk noch die Ziehung der Gewinnerinnen und Gewinnern durchzuführen.

 

 

 

Ansprache zum 1. August 2010: Freiheit in der Krise

Beat Walti, Kantonsrat, Präsident FDP Kanton Zürich

(Siehe auch Schlusspunkt am Ende der Rede)

 

Heute feiert die Schweiz Geburtstag. Für die einen hat alles 1291 mit dem Schwur auf dem Rütli und dem ersten Bundesbrief angefangen, für andere ist es der Westfälische Frieden von 1648 und für Viele das Jahr 1848 mit der Gründung des Bundesstaates, das die Geburtsstunde unserer Schweiz markiert, so wie wir sie heute als unsere Heimat empfinden. Auf jeden Fall ist der 1. August unser Nationalfeiertag, an dem wir v.a. eines Feiern: Unsere Unabhängigkeit, unser Recht auf Selbstbestimmung, kurz gesagt: Unsere Freiheit.

 

 

Wie steht es um unsere Freiheit?

Ja wie steht es denn aber um unsere Freiheit? Ist sie überhaupt bedroht? Jedenfalls so, dass wir auch dieses Jahr wieder standhaft unseren Freiheitswillen zeigen müssen und auch wollen?

Die direkten äusseren Bedrohungen unserer Freiheit sind wahrscheinlich heute so gering wie kaum je in der Geschichte. Anzeichen dafür ist der dauernde Rückgang der Armeebudgets, der sogar in bürgerlichen Kreisen kaum je Anlass zu grösseren Diskussionen gibt. Die Forderung nach der Abschaffung der Armee, die noch anfangs der Neunziger Jahre die Schweiz in ihren Grundfesten erschütterte und die Gemüter in Wallung versetzte, wird heute fast so abgeklärt diskutiert wie die richtige Höhe des Milchpreises; niemand erwartet heute und in absehbarer Zeit einen bewaffneten Angriff auf unsere Freiheit; eine schöne Feststellung.

 

Dann könnte man noch einwenden, der internationale Druck, der in den letzten Jahren von verschiedenen Seiten auf die Schweiz ausgeübt worden ist, bedrohe unsere Freiheit. Aber sehen Sie, sowohl die grauen und schwarzen Listen der OECD resp. der sog. G20, oder die Daumenschrauben der USA gegen die UBS und indirekt gegen die Schweiz oder auch die immer deutlicheren Aufforderungen der EU, die Schweiz müsse sich bei der weiteren Zusammenarbeit mit der EU über den bisherigen Bilateralismus hinaus bewegen, sind keine wirklichen äusseren Bedrohungen unserer Freiheit. In all diesen Fragen müssen wir zwar Entscheidungen treffen, die je nach dem mit unangenehmen oder schmerzhaften Folgen verbunden sind - im Entscheid sind und bleiben wir aber grundsätzlich frei.

 

"Alles paletti" könnten wir da feststellen und zu Bratwurst und Feuerwerk übergehen? Nun, ganz so einfach wollen ich es mir und Ihnen dann doch nicht machen.

 

 

Freiheit hat auch individuelle Seite

Freiheit bedeutet ja nicht nur staatliche Souveränität, sondern hat ja auch eine individuelle Seite. Aber wie gross ist unsere individuelle Freiheit in der Lebensgestaltung denn heute noch? Ich wage die Behauptung, dass heute die Bedrohung der Freiheit durch ihre Aushöhlung auf individueller Ebene grösser ist, als die äussere Bedrohung.

 

Es gibt zu dieser Entwicklung politische Schlagworte wie „Überregulierung“ oder „Bürokratie“, die ich selbst im politischen Alltag gerne brauche – heute ist aber nicht politischer Alltag, und ich will Ihnen Ihre Festlaune auch nicht mit einem ordnungspolitischen Vortrag verderben. Ein KMU Unternehmer, der sich bei mir über diese Entwicklung beklagt hat, hat es m.E. sehr gut auf den Punkt gebracht; er hat mir gesagt: „Weißt Du, das Problem ist, dass in der Schweiz heute alles entweder verboten ist – oder obligatorisch...

 

Auf der Strecke bleibt immer mehr der Freiraum, in dem sich die Menschen so entfalten und engagieren können, wie es ihnen persönlich entspricht. Auf der Strecke bleibt der Bereich, in dem der gesunde Menschenverstand und gesellschaftliche Kräfte wirken können, und nicht staatliche Vorschriften und wo die Menschen die Konsequenzen ihres Tuns selber tragen. Auf der Strecke bleibt die individuelle Freiheit.

 

 

220 Bewilligungen auf der kantonalen Homepage

Eindrücklich veranschaulichen lässt sich diese Entwicklung anhand der Anzahl Bewilligungen, die man bei der kantonalen Verwaltung einholen kann und muss: Über 220 Bewilligungen führt die kantonale Homepage auf, für so unterschiedliche Sachen wie die private Neuanlage von Friedhöfen, über die Berufsausübungsbewilligung für Podologen (Fussheilkunde) oder auch den Handel und die Werbung mit Tieren. Im Bund gibt es übrigens eine ähnlich grosse Anzahl Bewilligungen...; dass es für das Aufstellen von Loungemöbeln vor einem Restaurant eine Bewilligung braucht, dass Heizpilze überhaupt verboten sind und dass mit einer Busse rechnen muss, wer vor seiner Apotheke ein Sitzbänkli aufstellt, scheint heute schon fast selbstverständlich.

 

Spiegelbild des immer dichteren Geflechts von staatlichen Vorschriften und Verboten ist übrigens die Staatsquote, und damit letztlich die Höhe der Steuern und Abgaben die wir zahlen. Denn alle diese Vorschriften und Verbote müssen ja auch vollzogen und kontrolliert werden, und das kostet. Dass gute staatliche Kernleistungen finanziert sein müssen, leuchtet natürlich ein, aber letztlich reduziert doch jeder Steuerfranken, den wir abliefern müssen, auch unsere Freiheit in der Lebensgestaltung; weil der Staat definiert, wie dieses Geld ausgeben wird, und nicht die Steuerzahlerinnen und –zahler, die dieses Geld verdient haben.

 

Interessant ist natürlich die Frage nach den Ursachen dieser Entwicklung. Wie kommt es zu diesen immer neuen Beschränkungen unserer individuellen Freiheit, wo wir doch ein hohes Mass an demokratischer Mitwirkung haben, und darauf zurecht auch stolz sind?

 

Natürlich gibt es – wie immer im Leben – nicht „die“ eine Erklärung, sondern es gibt viele Gründe. Zum einen liegt es in der Natur der fleissigen PolitikerInnen, beim Auftauchen irgend eines tatsächlichen oder vermeintlichen Problemes sofort eine gute staatlichen Intervention zu verlangen; das ist auch darum so beliebt, weil sich solche aktive Vorschläge natürlich auch medial besser verkaufen als der Ruf nach Zurückhaltung, wenn Volkes Seele einmal kocht.

 

Nehmen Sie als Beispiel den tragischen Bootsunfall auf dem Bielersee. Schon in den ersten Berichten und Analysen über die möglichen Ursachen wurden Forderungen laut, die zulässige Höchstgeschwindigkeit für sämtliche Motorboote drastisch zu reduzieren. Und das, obwohl tausende gewissenhafter Freizeitkapitäne kaum je schwere Unfälle verursachen. Eigentlich ist es erstaunlich, dass der Verkauf von Haushaltleitern noch nicht verboten worden ist, denn Haushaltunfälle sind nach wie vor die statistisch häufigste Ursache bei den nicht natürlichen Todesfällen...

 

Andere Vorschriften und Verbote, die unsere individuelle Freiheit einschränken, sind auch das Resultat einer gezielten und zum Teil sehr effizienten Einflussnahme von Lobbygruppen, die so nicht nur selbst definierte Qualitätsvorgaben gesetzlich verankern, sondern gleichzeitig auch noch die Hürden für mögliche Wettbewerber erhöhen.

 

 

Masslosigkeit im Umgang mit persönlicher Freiheit

Schliesslich könnte sicher auch noch die stetig zunehmende Anspruchshaltung vieler Menschen gegenüber staatlichen Leistungen und die abnehmende freiwillige Solidarität als Grund angeführt werden, wieso es immer mehr einschränkenden Vorschriften und Verboten gibt. Was man nicht mehr selber erledigen will, wird an den Staat delegiert. Und wenn der Staat einspringt, kann er das immer nur auf der Basis gesetzlicher Vorschriften machen! Dann sind notwendige Bewilligungen nicht mehr weit.

 

Am meisten Sorge bereitet mir allerdings ein anderes Phänomen, das immer wieder in vielen Bereichen zu einer Aushöhlung der individuellen Freiheit führt: Es ist die Masslosigkeit gewisser Menschen im Umgang mit der (noch) bestehenden Freiheit, das rücksichtslose und unüberlegte ausreizen von Freiräumen oder anders und kurz gesagt, der fehlende Anstand! Solches Verhalten provoziert natürlich über kurz oder lang eine Gegenreaktion, korrekt gesagt eine staatliche Gegenreaktion – und da wäre sie dann wieder, die Einschränkung der Freiheit auch für all jene, die damit korrekt und anständig umgegangen sind. Das ist immer die grosse Mehrheit.

 

Ein Paradebeispiel dafür – und dann noch eines mit weitreichenden Konsequenzen – sind die Spitzensaläre einiger global tätiger Manager vor allem in der Bankenwelt. Es ist nicht neu, dass gewisse Menschen mehr verdienen als andere, und aus liberaler Sicht ist es auch in Ordnung, dass sich gute Leistungen lohnen. Vom Leistungsprinzip als Leitidee profitiert die ganze Gesellschaft und auch der Staat, und es sichert unseren Wohlstand.

 

Aber: Gewisse Entwicklungen in letzter Zeit haben mit dem Leistungsprinzip nichts mehr zu tun, sondern sind einfach nur noch absurd; wenn ein Manager zusätzlich zu einem sehr stolzen Salär mehr als 70 Mio. Bonus erhält (nicht verdient...), so reizen die Verantwortlichen den bestehenden Freiraum auf eine unverantwortliche und sehr gefährliche Art aus.

 

Solche Masslosigkeit untergräbt die Glaubwürdigkeit einer freiheitlichen, liberalen Staats- und Wirtschaftsordnung, die in den vergangenen Jahrzehnten bewiesen hat, dass sie gut funktioniert. Es ist bizarr, aber solche Saläre, das fehlende Gespür der Verantwortlichen für die Wirkungen ihrer Entscheide in der breiten Öffentlichkeit, kurz gesagt eben der fehlende Anstand und die Masslosigkeit untergraben das Fundament des freiheitlichen Systems, von dem diese Menschen am meisten profitieren. Es ist das klassische Sägen am Ast, auf dem man sitzt.

 

"Jä nu" könnte man sagen, dann machen wir halt auch hier den Deckel drauf mit irgend einer Regulierung und beschränken die überstrapazierte Freiheit, sei es eine Bonusbesteuerung, die Minder-Initiative oder irgend ein Gegenvorschlag dazu. Dann ist das Problem gelöst.

 

Gerade dieses Beispiel zeigt aber auch, dass eine solche staatliche Reaktion ungenügend ist und auch gar nicht zum Ziel führt, weil das tatsächliche Problem viel weiter geht: Das tatsächliche Problem ist, dass solche Exzesse die Akzeptanz für unser freiheitliches System in weiten Teilen der Bevölkerung, bis weit hinein ins sogenannt bürgerliche Lager, massiv untergraben. Und wir brauchen ein solches freiheitliches System, das auf einem glaubwürdigen Leistungsprinzip basiert und von einer grossen Mehrheit der Menschen in diesem Lande auch als gerecht empfunden wird, wenn wir die grossen Herausforderungen der Zukunft meistern wollen.

 

Viele dieser Herausforderungen sind seit langem bekannt, aber sie sind nun nicht zuletzt durch die globale Finanz- und Wirtschaftskrise offensichtlich und akut geworden. Die Krise hat klar gezeigt, dass die entwickelte Welt seit längerem über ihre Verhältnisse lebt, oder anders gesagt, auf Pump. Irgendwann geht die Zeit des vielen billigen Geldes vorbei, das die Wurzel allen Übels ist, und auch die ungedeckten Cheques sind zu bezahlen.

 

 

Die Schweiz steht gut da

Die Schweiz steht erfreulicherweise deutlich besser da als die meisten anderen Länder. Einer der Gründe ist, dass wir in vielen Bereichen freiheitlicher organisiert sind und mehr auf Eigenverantwortung und Leistungsprinzip setzen als andere Länder. Aber auch wir haben gewaltige Herausforderungen vor uns und dürfen uns nicht zurück lehnen. Denken Sie nur z.B. an die zukünftige Finanzierung der Renten sein, v.a. auch der AHV: Eher früher als später kommt es wegen der Altersstruktur der Bevölkerung zu Defiziten in der Umlagerechnung der AHV und es droht auch in diesem wichtigen Sozialwerk ein Schuldenberg. Welches die richtige Methode ist um diese Rechnung im Lot zu behalten - mehr Einnahmen, längere Arbeitszeit, Anpassungen bei der Rentenberechtigung etc.; Kombinationen davon - will ich hier offen lassen, aber nichts zu tun und die Probleme in Form eines Schuldenberges in die Zukunft zu verschieben, finde ich inakzeptabel. Die Last überschuldeter Rentensysteme würde die frei verfügbaren Mittel unserer Kinder drastisch reduzieren, die diesen dann für die Bewältigung ihrer eigenen Probleme fehlen. Auch das wäre ein massloses, ja unanständiges Überstrapazieren unserer Freiheit – zulasten der Freiheit kommender Generationen.

 

Staatliche Leistungen werden zukünftig bei den Renten und andernorts kaum mehr ausgebaut werden können, im Gegenteil sollten wir alle bereit sein, in vielen Lebensbereichen wieder mehr Eigenverantwortung zu übernehmen und auch auf Leistungen zu verzichten, an die wir uns gewöhnt haben. Akzeptieren werden das die Menschen nur, wenn sie sich trotz allem gerecht behandelt fühlen und sehen, dass es sich lohnt "Gas zu geben" und die Spielregeln fair sind.

 

 

Freiräume schaffen für motivierte, engagierte Menschen

Lassen Sie mich zum Schluss auf die Ausgangsfrage zurückkommen und feststellen, dass unsere Freiheit heute wahrscheinlich eher von innen als von aussen bedroht ist. Der zukünftige Erfolg der Schweiz hängt aber davon ab, dass genügend grosse Freiräume für motivierte und engagierte Menschen bestehen bleiben oder auch neu entstehen. „Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied“ sollte nicht die Hymne für rücksichtslose Egoisten sein, sondern das Motto eigenverantwortlicher und verantwortungsbewusster Menschen in unserem Land. Akzeptanz für ein so verstandenes freiheitliches Leistungsprinzip kann aber nur auf der Basis von Werten bestehen, die in der Schweiz Tradition haben. Zu diesen Werten gehören nebst Zivilcourage, Risikobereitschaft und gelebter statt gesetzlich befohlener Solidarität eben ganz besonders ein massvoller und anständiger Umgang mit der Freiheit.

 

Zugegeben: Diese Ansätze zur Verteidigung unserer individuellen Freiheit sind natürlich nicht besonders konkret und ihre Umsetzung ist kaum direkt messbar. Das Gute an ihnen ist aber, dass Sie und ich, wir alle, schon morgen am Morgen mit ihrer Umsetzung anfangen können. Packen wir diese Chance, damit auch unsere Kinder jeweils am 1. August noch allen Grund haben, sich über unsere schöne Schweiz zu freuen. Für heute Abend wünsche ich Ihnen jetzt aber noch ein fröhliches Fest und ein tolles Feuerwerk.

 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

 

 

Der Regen konnte dem prächtigen Feuerwerk nichts anhaben. Es leuchtete wunderschöne Bilder in den Himmel, "chlepfte", "tätschte" und rauchte wie eh und je...

 

Der Schoggikopf, gediegen verpackt in Papier mit Schweizerkreuz, welcher als Tischdekoration diente, mundete vorzüglich als Dessert im Sinne eines Schlusspunktes.

Der früher jedem Kind geläufige Name für den erwähnten Schoggikopf darf heute wegen einem bestehenden Gesetz nicht mehr in den Mund genommen werden. Freuen wir uns umso mehr darüber, dass die Schokolade und die feine weisse Masse, nach wie vor, ohne jegliche Einschränkung, dem Munde genüsslich zugeführt werden darf...

 

Herzlichen Dank allen organisierenden Mitwirkenden vor und hinter den Kulissen für die guten Ideen und den gelungenen Anlass.