Aktuell

 

Traditioneller Dreikönigstreff 6. Januar 2012 mit Nationalrätin Doris Fiala

 

Referat Frau Doris Fiala

Nationalrätin FDP. Die Liberalen

Frau Doris Fiala, Nationalrätin FDP. Die Liberalen, hält ein sehr informatives und spannendes Referat zum Thema "Meine Tätigkeit im Europarat“.

 

Zusammenfassung aus dem frei gehaltenen Referat

Europarat (ER) hat nichts zu tun mit der EU.
47 Länder treffen sich in Strasbourg (nicht Brüssel). Der Europarat wurde nach dem Krieg gegründet. Die Schweiz ist seit 1963 Mitglied. ER steht auch nicht EU Ländern offen. Es geht um Fragen der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.

Nach dem Text sind einige Bilder zum Anlass eingefügt.

 

Die Delegation der Schweiz besteht aus 12 Schweizern, die quasi als Nationalmannschaft auftreten, wenn auch in verschiedenen Fraktionen.

 

Die Liberale Fraktion ist die 4. Stärkste. Man beobachtet einen starken Zulauf in dieser Fraktion aus Osteuropäischen Ländern. Frau NR Fiala ist in verschiedenen Kommissionen tätig.

Der ER verfasst Konventionen und keine Gesetze. Es wurden bereits über 240 Konventionen verfasst, welche von den einzelnen Ländern durch Ratifizierung übernommen werden können. Bsp. Doping-Konvention; wurde quasi von der Schweiz durchgewunken.

 

Der ER besteht aus 300 Vollmitgliedern und 300 Stellvertretern, die jedoch auch berechtigt sind zu wählen. Was hat die Schweiz von dieser Mitgliedschaft? Vor allem eine hervorragende Vernetzung. Es ist was anderes ob man im Nationalrat über ein Thema diskutiert oder direkt mit den betroffenen Vertretern der Länder in Kontakt ist. Bsp. Griechenland hat ein echtes Flüchtlingsproblem, mit rund 30‘000 neuen Flüchtlingen pro Monat.

 

Mitglieder des ER können als Wahlbeobachter in verschiedenen Ländern teilnehmen, und vor Ort eine bessere Sicht der Lage bekommen. Bsp. Afrika, das eine hohe Korruption hat und auch nach den diversen Veränderungen im Jahre 2011 vor sehr großen Problemen steht. Rund 68% Analphabeten. Kongo mit einer sehr hohen Vergewaltigungsrate etc.

 

Frau NR Fialas Hauptaufgabe bleibt nach wie vor die Vertretung der Zürcher FDP im Nationalrat.

 

Zum Schluss ruft Sie auf, einmal einen Besuch in Strasbourg zu machen und an einer Führung im ER teilzunehmen. Sie würde sich freuen, die eine oder andere anwesende Person in Strasbourg wieder zu treffen.

 

Im Anschluss an das Referat  entsteht eine interressante Diskussionsrunde. Doris Fiala beantwortet sachkompetent und präzise eine Reihe von Fragen. Der detaillierte Einblick in einen nicht alltäglichen Politischen Tätigkeitsbereich ist für viele Anwesende interessant und "Horizont erweiternd".

 

Jürg Graf bedankt sich herzlich bei der Referentin und überreicht ihr einen Blumenstrauß. Noch lange wird an den Tischen bilateral über dies und jenes diskutiert.

 

Die vom Präsidenten Jürg Graf mitgebrachten Dreikönigskuchen werden mit Genuss und Spannung verzehrt. Königinnen und Könige geniessen ihre Krönung...


Bei so viel Politik noch fröhliche Gesichter

 

Zuhören macht durstig!

 

Nicht fehlen durfte der Königskuchen

 

Edith Homberger, die Erfolgreiche...

 

Roger Biber und Hansruedi Hartmann am Sinnieren bei einem Glas Wein

 

Angeregre Diskussion. Doris Fiala im Gespräch mit Gerda Holliger